Amazon verliert erneut Patentstreit

Amazon Prime Video gehört neben Angeboten wie Netflix und Disney+ zu einem der beliebtesten Streaming-Dienste in Deutschland. Millionen von Kunden nutzen das Angebot über ihre Fire TV-Geräte oder im Browser, um Serien und Filme zu schauen. In Deutschland drohen nun jedoch möglicherweise Einschränkungen.

So hat das Düsseldorfer Landgericht gestern in einem Patentstreit zwischen Amazon und dem Technologieunternehmen Nokia im Sinne der finnischen Kläger entschieden. Demnach verletzt Amazon mit seinem Streaming-Angebot das Patent EP2271048. Das "Verfahren zur Bereitstellung eines Multimediadienstes", das mit diesem Patent geschützt wird, ermöglicht unter anderem parallel zum Streaming eines Videos die Anzeige zusätzlicher Informationen wie etwa über in einer Szene auftretende Schauspieler oder abgespielte Musik.

Urteil bisher nicht vollstreckt

Das Gericht fordert Amazon in seinem Urteil jetzt dazu auf, die Verwendung der Technologie in ihrer Videosoftware und auf ihren Geräten zu unterlassen. Außerdem soll das Unternehmen Nokia für die entstandenen und noch entstehenden Schäden durch den rechtswidrigen Gebrauch der Technologie entschädigen. Um das Urteil durchzusetzen, muss Nokia eine Sicherheit in Höhe von 646,75 Millionen Euro hinterlegen.

Amazon kann gegen das Urteil in Berufung gehen sowie eine Aussetzung der Vollstreckung beantragen. Deutsche Gerichte gewähren eine solche Aussetzung aber nur selten. Entsprechend ist eine baldige Vollstreckung des Urteils wahrscheinlich.

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Drohen Kunden Einschränkungen?

Wie ein Sprecher von Amazon gegenüber Reuters betont, müssen sich Kunden in Deutschland jedoch nicht um eine Abschaltung von Prime Video sorgen.

Prime Video wird sich an dieses lokale Urteil halten und prüft derzeit die nächsten Schritte. Es besteht jedoch keinerlei Risiko, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren.

Da Amazon aber gezwungen ist, auf die patentierte Technologie der Finnen zu verzichten, dürfte es ohne eine Einigung mit Nokia allerdings dennoch zu Funktionseinschränkungen hierzulande kommen. Wie die genau aussehen könnten, ist jedoch unklar. Nokia hatte betont, dass man auf eine Lizenzvereinbarung "zu fairen Bedingungen" hofft. Dass man im Zweifelsfalle aber auch von dem Recht auf Unterlassung Gebrauch macht und es tatsächlich zu konkreten Einschränkungen für Kunden von Amazon kommen kann, zeigte zuletzt ein anderer Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen.

So können deutsche Kunden durch die Verletzung eines weiteren Nokia-Patents seit Oktober 2024 keine 4K-fähigen Fire TV Sticks mehr kaufen. Amazon hatte sie nach einer Niederlage vor Gericht hierzulande komplett aus dem eigenen Angebot entfernt. Als Alternative brachte man kurze Zeit später den Fire TV Stick HD heraus. Der stellt mit einer maximalen Auflösung von 1080p jedoch keine wirkliche Alternative dar.

Amazon ist am Zug

Wie weit Amazon dieses Mal bereit ist zu gehen, wird sich zeigen. Die komplette Abschaltung des eigenen Streaming-Dienstes droht jedoch nicht. Dennoch könnte es, ähnlich wie bei den Fire TV Sticks, Auswirkungen geben, die Kunden hierzulande zu spüren bekommen.

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