eXit: Elon Musk erwägt Twitter/X-Abschaltung in der EU

Nicht an Lösung interessiert

Der Milliardär, der Twitter vor einem Jahr für 44 Milliarden Dollar aufgekauft hat, denkt darüber nach, die Plattform in der Europäischen Union einfach nicht mehr verfügbar zu machen oder den Nutzern in der Region den Zugang zu sperren, berichtet das Magazin Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Quelle. Dies könnte dann ähnlich aussehen wie bei dem Instagram-Ableger Threads.

Hauptstreitpunkt ist dabei der Digital Services Act (DSA), der im August in Kraft trat. Das Gesetz verlangt von großen Online-Plattformen unter anderem, dass sie über wirksame und transparente Systeme zur Moderation und Entfernung falscher, irreführender und illegaler Informationen und Beiträge verfügen.

Auf Grundlage des DSA ging EU-Kommissar Thierry Breton in der letzten Woche bereits auf Konfrontationskurs mit Musk. Auslöser hierfür war die ausufernde Verbreitung von Desinformationen über den massiven Terroranschlag der islamistischen Hamas auf Israel. Im Zuge eines Verfahrens auf der Grundlage des Gesetzes kann ein Unternehmen, das sich hier querstellt, zu Strafen in Höhe von 6 Prozent des weltweiten Umsatzes verdonnert werden.

EU-Mitarbeiter sind schon weg

Der Konflikt zwischen Musk und der EU trifft dabei auf einen bereits vorbereiteten Boden. Der neue Twitter-Eigner hatte angesichts der hohen operativen Kosten der Plattform ohnehin bereits darüber nachgedacht, diese nur noch in den lukrativsten Märkten anzubieten. Eine Verkleinerung der internationalen Präsenz stand so bereits vor Monaten in der Diskussion, als Musk beschloss, fast alle der rund zwei Dutzend weltweiten Büros des Unternehmens zu schließen. Seit der Schließung der Büros in Paris, Madrid und Berlin verfügt Twitter/X faktisch schon nicht mehr über Mitarbeiter in der EU.

Musk hat sich in diesem Jahr bereits zweimal persönlich mit Breton getroffen. In den Gesprächen ging es darum, was getan werden müsse, damit Twitter/X DSA-konform wird. Allerdings habe der nicht gerade kompromissfreudige Milliardär dabei zunehmend die Geduld verloren – was sich auch in den spitzen Reaktionen auf die Schreiben des EU-Kommissars zeigte. So erklärte Musk mal, dass er nicht verstehe, was Brüssel von ihm verlange, ein andermal warf er der EU vor, “Hinterzimmer-Deals” einfädeln zu wollen.

Zusammenfassung

• Elon Musk erwägt Twitter/X-Rückzug aus EU-Markt wegen Gesetzgebung
• Hauptstreitpunkt ist der Digital Services Act (DSA)
• DSA fordert wirksame Systeme gegen falsche und illegale Informationen
• Bei Verstoß drohen Strafen von 6% des weltweiten Umsatzes
• Musk hatte bereits Pläne zur Verkleinerung der Präsenz
• Twitter/X hat keine Mitarbeiter mehr in der EU nach Büroschließungen
• Musk zeigt Unverständnis und Frustration gegenüber EU-Anforderungen