Mecklenburg-Vorpommern: AfD befürchtet wegen Demokratie-Tag an Schulen „Indoktrinierung“

War die AfD Thema der Demokratie-Lehrstunden?

Enrico Schult, 45, der auch bildungspolitischer Sprecher seiner Partei ist, verlangt präzise Auskünfte über den Tag der Demokratie an Schulen. Er will wissen, welche Schulen beteiligt waren, wie viele Schülerinnen und Schüler pro Klassenstufe an den Veranstaltungen teilgenommen haben, wie viel Zeit dafür aufgewendet wurde und ob Lehrkräfte oder Externe für die Durchführung verantwortlich waren. Außerdem sollen die Schulleiter angeben, ob und wie die Partei AfD thematisiert wurde.

Das Bildungsministerium hat Schults Fragen Wort für Wort in eine Excel-Tabelle übertragen, in der sich die Schulen nun bekennen sollen. Gegenüber dem SPIEGEL sagte ein Sprecher, man sei laut Verfassung verpflichtet, »vollständig auf Kleine Fragen von Abgeordneten oder Fraktionen des Landtags zu antworten«. Für die Beantwortung im konkreten Fall hat das Ministerium bis zum 12. Juli Zeit.